AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Zusammenarbeit gilt das berühmte "Kleingedruckte". Sie finden hier die Allgemeine Geschäftsbedingunen.

1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit der Firma "brunettistadtplan.de" und ihren Kunden. Diese gelten ebenfalls für alle künftigen Geschäfte. brunettistadtplan.de ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Für Bestandskunden gilt die jeweilige Version die bei Vertragschluss aktuell war.

Vertragliche Beziehungen, die im Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von brunettistadtplan.de zwischen ihren Kunden und Drittanbietern entstehen, unterliegen daneben den Bedingungen dieser Drittanbieter.

Abweichende Vereinbarungen, zu den hier getroffenen, sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung von brunettistadtplan.de. Alle Änderungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. Die vorliegenden AGB verlieren insbesondere auch dann nicht Ihre Geltung, wenn brunettistadtplan.de die Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt.

2. Zustandekommen von Verträgen, Eigentumsvorbehalt

Sofern in der Leistungsbeschreibung oder einem Rahmenvertrag keine anderslautende Regelung getroffen wurde, kommt ein Vertrag stillschweigend zustande, sobald die brunettistadtplan.de Erfüllungshandlungen auf ein Angebot des Kunden hin unternimmt.

brunettistadtplan.de behält sich das Recht vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Alle gelieferten Waren bzw. erbrachten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von brunettistadtplan.de. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist brunettistadtplan.de berechtigt, die gelieferten Waren zur Sicherung eigener Rechte zurückzunehmen bzw. die Bereitstellung von Diensten einzustellen.

3. Widerrufs- und Rückgaberecht

Für Verträge die unter das Fernabsatzgesetz fallen, gelten folgende Bestimmungen:

(a) Endverbraucher haben die Möglichkeit den Vertrag innerhalb von zwei Wochen, durch schriftliche Mitteilung an brunettistadtplan.de zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt bei Dienstleistungen nach Vertragsabschluss und bei dem Kauf von Waren mit dem Wareneingang bzw. bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren mit dem Eingang der 1. Teillieferung.

(b) Bei Dienstleistungen entfällt das Widerrufsrecht, sofern brunettistadtplan.de nach dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt.

Das Widerrufsrecht gilt nicht bei auf Kundenbedürfnisse zugeschnittenen Waren.

4. Leistungspflichten von brunettistadtplan.de

Die Leistungspflichten brunettistadtplan.de ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, diesen AGB und den unter Berufung auf diese AGB geschlossenen Verträgen. Auf kostenlos bereitgestellte Zusatzleistungen hat der Kunde keinen Erfüllungsanspruch. brunettistadtplan.de ist darüber hinaus berechtigt, kostenlose Zusatzleistungen ohne vorherige Ankündigung im Leistungsumfang zu begrenzen oder ganz einzustellen. brunettistadtplan.de ist berechtigt, die ihr obliegenden Leistungen in Teilen oder im Ganzen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen zu lassen.

5. Pflichten des Kunden

Der Kunde versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Über eine Veränderung seiner Kontaktdaten, insbesondere der für die Zahlungsabwicklung notwendigen, wird er brunettistadtplan.de unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen, unterrichten.

Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, die Infrastruktur von brunettistadtplan.de nicht missbräuchlich zu nutzen. Dies gilt insbesondere für

  • das unaufgeforderte Versenden von elektronischer Kommunikation an Dritte (Spam/Junk-Mail)
  • Bereitstellen illegaler Inhalte jeder Art (z.B. Musikpiraterie, Softwarepiraterie, Kinderpornographie)
  • Bereitstellen von Inhalten mit religiös fanatischen, politisch extremistischen, rechtswidrigen oder rechtlich bedenklichen Inhalten
  • unbefugtes Eindringen in fremde Rechensysteme bzw. der Versuch dessen (Hacking, Port Scanning)
  • Reine Downloadangebote, das Betreiben von IRC-Bots

6. Rechte Dritter
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von Ihm publizierten und/oder nach seinen Informationen für ihn von brunettistadtplan.de erbrachten Leistungen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt.

7. Terminaufträge für Dienstleistungen
Die zu erbringende Leistung wird vor Auftragsbeginn definiert und mit dem Fertigstellungstermin in einem Auftrag festgeschrieben. An die im Auftrag zugesagten Termine, ist brunettistadtplan.de gebunden, sofern der Kunde seine Leistungen nach den getroffenen Vereinbarungen termingerecht erbringt. Der Kunde ist für die Richtigkeit und die maschinelle Lesbarkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Der Transport von Datenträgern und sonstigen Unterlagen vom und zum Kunden erfolgt auf seine eigene Gefahr.

Gerät der Kunde mit der Bereitstellung der zu liefernden Daten in Rückstand, so verlängert sich die Durchführungsfrist angemessen, mindestens jedoch um die Zeitdauer des Lieferverzugs.

8. Preise und Zahlungsbedingungen
Für Warenlieferungen sind die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise maßgeblich. Diese verstehen sich zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten. Rechnungen von brunettistadtplan.de sind, sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, nach Rechnungslegung innerhalb 7 Tagen zur Zahlung fällig.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, schuldet er ab Fälligkeitszeitpunkt einen Verzugszins in Höhe von 10 % jährlich sofern er Vollkaufmann ist, als Nicht-Kaufmann 10 % jährlich falls er keinen wesentlich geringeren Zinsschaden nachweist. Der Kunde trägt alle Kosten, die durch eine nicht eingelöste oder zurückgegebene Lastschrift entstehen, mindestens jedoch eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 EUR.

brunettistadtplan.de erstellt alle Rechnungen in elektronischer Form und sendet diese mit der bestellten Ware an den Kunden.

Gegen Forderungen brunettistadtplan.de kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgelegten Gegenansprüchen aufrechnen. Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden. Grundsätzlich ist der Kunde hierzu nur dann berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

9. Leistungsverweigerung
brunettistadtplan.de ist berechtigt weitere Leistungen zu verweigern, wenn der Kunde sich mit der Zahlung einer Rechnung im Rückstand befindet oder die Lastschrift zurückgegeben wurde. brunettistadtplan.de ist berechtigt, bei Bekanntwerden einer verschlechterten Vermögenslage des Kunden, die Erbringung weiterer Leistungen zu verweigern, bzw. diese von einer entsprechenden Sicherheit in Form einer Vorauszahlung abhängig zu machen.

Sollte der Kunde mehrere Verträge und Leistungspakete beziehen, gilt eine Sperrung für jede dieser Leistung.

Eine Leistungsverweigerung durch brunettistadtplan.de schließt nicht die Beendigung des Vertragsverhältnisses ein und entbindet den Kunden somit nicht von seinen Pflichten, insbesondere nicht von seiner Leistungspflicht gegenüber brunettistadtplan.de und seiner Haftungspflicht.

10. Gewährleistung
Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware wird der Kunde spätestens 10 Tage nach Zugang der Ware schriftlich bei der brunettistadtplan.de rügen, andernfalls sind alle Ansprüche auf Grund dieser Mängel ausgeschlossen.

Keine Gewähr übernimmt brunettistadtplan.de für Schäden, welche auf eine unsachgemäße bzw. nachlässige Behandlung zurück zu führen sind.

11. Haftung, Haftungsfreistellung
brunettistadtplan.de haftet für vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführte Schäden. Die Haftung bei Personenschäden sowie aufgrund gesetzlicher Vorschriften bleibt hiervon unberührt. Dies gilt für die brunettistadtplan.de wie für ihre Vertretungsberechtigen und Mitarbeiter sowie für die von ihr bestellten Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden sowie entgangener Gewinn, ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Der Kunde verpflichtet sich, brunettistadtplan.de im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen der Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

12. Geheimhaltung, Datenschutz

Die Vertragspartner bewahren über alle vertraulichen Unterlagen und Informationen, die sie in Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertragsverhältnis erhalten stillschweigen. Die Pflicht zur Geheimhaltung bleibt auch nach Vertragsbeendigung bestehen. brunettistadtplan.de verpflichtet sich, die ihr zur Verfügung gestellten Arbeitsunterlagen und Daten mit der eigenüblichen Sorgfalt aufzubewahren.

brunettistadtplan.de verpflichtet sich, dem Kunden auf Anfrage jederzeit und kostenfrei Auskunft über die gespeicherten Daten zu gewähren, soweit sie den Kunden selbst betreffen. Dem Kunden ist bewusst, dass die Datenübertragung im Internet Risiken in sich birgt und kein umfassender Schutz für die Übermittlung der Daten gewährleistet werden kann. Es besteht also bei der Datenübertragung im Internet eine Gefahr durch das Ausspähen von Daten durch unbefugte Dritte. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

13. Schlussbestimmungen
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist München. brunettistadtplan.de kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- bzw. Geschäftssitz oder in Rosenheim erheben.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder sich als undurchführbar erweisen oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bedingung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Ersatzbestimmung, welche beide Parteien getroffen hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der Bestimmung gekannt hätten.